Bundestag beschließt Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) beanstandet seit vielen Jahren das...
View ArticleAmazon: Befristete Arbeitsverträge
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen und Berlin (wirksame Befristung von Arbeitsverträgen, Entfristungsklage) Nach einem...
View ArticleDie D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Streupflicht der Gemeinde Eine Gemeinde muss öffentliche Parkplätze im Winter nur dann räumen und streuen, wenn es sich um belebte Parkplätze handelt und die Autofahrer diese nicht nur für wenige...
View ArticleDie D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Wohnungseigentümer-Recht
An den Kosten für die Erweiterung eines gemeinschaftlichen Schwimmbades muss sich in einer Wohnungseigentümergemeinschaft nur der beteiligen, der auch für diese Baumaßnahme gestimmt hat. Gegner der...
View ArticleHeizkostenabrechnung: Wie muss der Vermieter abrechnen?
Der Bundesgerichtshof hat dem Mieter einen Schadensersatzanspruch zugebilligt. Der Mieter kann grundsätzlich den Schaden geltend machen, der ihm durch die nicht verbrauchsabhängige Abrechnung entsteht...
View ArticleDie D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
Ein Bahnunternehmen muss aufgrund des Beförderungsvertrages mit dem Fahrgast dafür sorgen, dass dieser keinen Schaden erleidet. Wie der Bundesgerichtshof nach Mitteilung der D.A.S. entschied, haftet...
View ArticleGeldwäscherecht – Neues Geldwäschegesetz in Kraft
Deutschland galt lange Zeit als Geldwäscheparadies. Diese Zeiten sollen nun vorbei sein, jedenfalls nach dem Willen der Bundesregierung. Ohne große öffentliche Kontroversen ist das Gesetz zur...
View ArticleEuGH: Rechtsprechung zur Stellenbewerbung
Ein Stellenbewerber hat nach Ablehnung in aller Regel keinen Anspruch gegen den potentiellen Arbeitgeber auf Auskunft über die Gründe der Ablehnung und Daten des eines eingestellten Mitarbeiters. Die...
View ArticleE-Plus GmbH & Co. KG löscht negativen Schufa-Eintrag
Die Erfahrung, wie schnell ein Negativeintrag lanciert wird und welche Folgen dies haben kann, musste ein Betroffener machen, der sich mit der E-Plus Service GmbH & Co. KG aus Potsdam über die...
View ArticleBMW Bank GmbH löscht Schufa-Eintrag
Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner als erfolgreiche Spezialisten im Schufa-Recht konnten erneut Schufa-Opfer helfen und negativen Eintrag bei der Schufa zur Löschung bringen. Die Rechtsanwälte...
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